Der Deutsche Bundestag (German Edition): Funktionen - Willensbildung - Reformansätze - Brossura

Wolfgang Ismayr, Wolfgang

Brossura

ISBN 10: 3322926265 ISBN 13: 9783322926265

Casa editrice: Springer, 2012

Riassunto

Im Bemühen um genauere Einsichten in die komplexe Struktur der parlamentari­ schen Willensbildung hat der Verfasser vielfiiltige Informationswege beschritten, von denen vorab nur die wichtigsten genannt werden können. So stützt sich die Arbeit einmal auf veröffentlichte, (halb )öffentlich zugängliche und organisations­ interne Abhandlungen, Materialien und Daten. Unter den publizierten Doku­ menten kommt neben den (amtlichen) Handbüchern, der Kommentarliteratur und dem Werk "Stand der Gesetzgebung des Bundes" selbstverständlich den Ple­ narprotokollen und Parlamentsdrucksachen besondere Bedeutung zu, denen sich auch Informationen über außerhalb des Plenums liegende Handlungsfelder ent­ nehmen lassen. So wurden u. a. Große und Kleine Anfragen, Gesetzentwürfe (mit Begründungen), Regierungsberichte, Berichte von Untersuchungsausschüssen, Enquete-Kommissionen und Petitionsausschüssen nach Zielsetzungen, Hand­ lungsformen und Wirkungskriterien ausgewertet. Ohne das in drei Bänden vorlie­ gende "Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages" von Peter Schindler wäre es nicht möglich gewesen, auch auf frühere Entwicklungen ange­ messen einzugehen. Von den zahlreichen Zeitungsartikeln, die ausgewertet wur­ den, konnte nur ein kleinerer Teil im Anmerkungsapparat zitiert werden; hilf­ reich war die Erschließung durch die Pressedokumentation des Bundestages. Neben den veröffentlichten Quellen konnten u. a. berücksichtigt werden: Proto­ kolle und Sitzungsunterlagen von Bundestagsausschüssen und Fraktionsgremien (einschließlich Fraktionsanhörungen), Organisationspläne, Rundbriefe und wei­ tere Strukturdaten der Fraktionen, Daten des Pressezentrums, der Fachbereiche, des Parlamentssekretariats sowie der Unterabteilungen "Wissenschaftliche Do­ kumentation" und "Zentrale Informationstechnik" der Bundestagsverwaltung. Das Referat "Sach- und Sprechregister" der Bundestagsverwaltung stellte dem Verfasser auf Anfrage in größerem Umfang Computerausdrucke und Statistiken über parlamentarische Aktivitäten zur Verfügung.

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Contenuti:

1. Verfassungspolitische Rahmenbedingungen.- 2. Abstimmungsprozesse der Koalition.- 3. Föderative Struktur und Rolle des Bundesrates.- 4. Auswirkungen technologischer und kultureller Wandlungsprozesse.- 5. Partizipationsbedürfnisse und Demokratieverständnis im Wandel.- 6. Umorientierung und Responsivität.- 7. Parlamentsfunktionen im Überblick.- I. Abgeordnete.- 1. Abgeordnete im Fraktionenparlament.- 2. Professionalisierung und Interessenstruktur.- 3. Abgeordneter und Wahlkreis.- 4. Kommunikationsbeziehungen, Interessenstruktur und demokratische Legitimation.- II. Struktur und Willensbildung der Fraktionen.- 1. Fraktionsstatus.- 2. Arbeitskreise und Arbeitsgruppen.- 3. Interessengruppierungen und Fraktionsflügel.- 4. Landesgruppen und Sonderstellung der CSU-Landesgruppe.- 5. Fraktionsführung und Fraktionsvorstand.- 6. Die Fraktionsversammlung.- 7. Obleutebesprechungen und Koalitionsgespräche.- 8. Nachtrag zur neuen SPD-Fraktionsstruktur.- III. Organisation und Arbeitsweise des Bundestages.- 1. Konstituierung des Bundestages und Geltung der Geschäftsordnung.- 2. Präsident und Präsidium.- 3. Ältestenrat und interfraktionelle Arbeitsplanung.- 4. Ausschüsse.- 5. Parlamentarische Hilfsdienste.- IV. Regierungsbildung.- 1. Koalitionsverhandlungen über das Regierungsprogramm.- 2. Erklärungen zum Regierungsprogramm.- 3. Personalentscheidungen.- 4. Konstruktives Mißtrauensvotum, Vertrauensfrage und Bundestagsauflösung.- V. Gesetzgebung.- 1. Die Funktion des Gesetzes im modernen Verfassungsstaat und die Steuerungsfähigkeit der Politik.- 2. Gesetzesfolgenabschätzung und wissenschaftliche Politikberatung.- 3. Der Gesetzgebungsprozeß.- 4. Die Beratung von EG-Vorlagen im Bundestag.- VI. Kontrolle und Kommunikation.- 1. Einleitung: Informationsrechte und Kontrollpraxis.- 2. Parlamentarische Kommunikation und Öffentlichkeit.- 3. Herbeirufungen.- 4. Mißbilligungs- und Entlassungsanträge.- 5. Große Anfragen.- 6. Kleine Anfragen.- 7. Fragestunde und schriftliche Einzelfragen.- 8. Aktuelle Stunde.- 9. Kabinettberichterstattung und Befragung der Bundesregierung.- 10. Regierungserklärungen.- 11. Parlamentarische Haushaltsberatung und Finanzkontrolle.- 12. Bundesrechungshof und Parlament.- 13. Untersuchungsausschüsse.- 14. Der Petitionsausschuß.- 15. Der Wehrbeauftragte.- 16. Berichte der Bundesregierung.- 17. Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse.- 18. Hearings der Fraktionen.- 19. Selbständige Anträge und Entschließungsanträge.- VII. Konzeptionelle Politik und Technikfolgenabschätzung.- 1. Technikfolgen und politische Gestaltung.- 2. Enquete-Kommissionen.- 3. Institutionalisierung der Technikfolgen-Abschätzung und -Bewertung.- VIII. Rückblick und Ausblick: Ansätze und Perspektiven einer Parlaments- und Verfassungsreform.- 1. Rückblick: Strukturen parlamentarischer Willensbildung.- 2. Kriterien und Zielsetzungen einer Parlaments- und Verfassungsreform.- 3. Reformvorschläge im Kontext.- Anmerkungen zur Einleitung.- Anmerkungen zu Kapitel I.- Anmerkungen zu Kapitel II.- Anmerkungen zu Kapitel III.- Anmerkungen zu Kapitel IV.- Anmerkungen zu Kapitel V.- Anmerkungen zu Kapitel VI.- Anmerkungen zu Kapitel VII.- Abkürzungsverzeichnis.- Tabellenverzeichnis.- Verzeichnis der Schaubilder.- Ausführliches Inhaltsverzeichnis.

Su questa edizione

• Editore: Springer
• Data di pubblicazione: 2012
• ISBN 10: 3322926265
• ISBN 13: 9783322926265
• Rilegatura: Copertina flessibile
• Numero di pagine: 768