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TRIPs oder Patentschutz weltweit

Christian von Kraack

ISBN 10: 3428120663 / ISBN 13: 9783428120666
Editore: Duncker & Humblot Gmbh Aug 2006, 2006
Nuovi Condizione: Neu Brossura
Da Rhein-Team Lörrach Ivano Narducci e.K. (Lörrach, Germania)

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Neuware - Der Autor ermittelt die tatsächliche Reichweite des internationalen Patentrechts durch Darstellung seiner Ausnahmemöglichkeiten. Gegenstand sind die Bedingungen für die Zulassung von Zwangslizenzen, die Reichweite der Erschöpfung und die Frage der Zulässigkeit von Parallelimporten. Christian von Kraack untersucht den dafür geltenden Rahmen vor allem anhand des TRIPs-Abkommens und der PVÜ. Er erarbeitet eine konsequente und restriktive Auslegung der einschlägigen Bestimmungen, die der Aushöhlung des Patentschutzes entgegenwirkt. Sie ergibt die völkerrechtliche Unzulässigkeit internationaler Erschöpfung und das Recht des Patentinhabers, Parallelimporte zu unterbinden. Die Erteilung von Zwangslizenzen ist selbst bei öffentlichem Interesse nur unter Beachtung des Mißbrauchserfordernisses der PVÜ zulässig. Die Lizenzverweigerung stellt dabei eine legitime Ausübung des Ausschließlichkeitsrechts dar, die nicht ohne weiteres die Erteilung einer Zwangslizenz rechtfertigt. 313 pp. Deutsch. Codice inventario libreria 9783428120666

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Dati bibliografici

Titolo: TRIPs oder Patentschutz weltweit

Casa editrice: Duncker & Humblot Gmbh Aug 2006

Data di pubblicazione: 2006

Legatura: Taschenbuch

Condizione libro:Neu

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