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Die innerstaatliche Wirkweise von EU-Rahmenbeschlüssen und ihre gerichtliche Überprüfbarkeit: Eine Untersuchung zur Rechtsnatur des Rechts der . unter Einbeziehung des Lissabonner Vertrages

Manuel Knebelsberger

ISBN 10: 3428133358 / ISBN 13: 9783428133352
Editore: Duncker & Humblot, 2010
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Gebraucht - Gut Schnitt/Schutzumschlag mit kleinen Mängeln, unbenutzt, Stempel unten - Mängelexemplar - Hintergrund der Untersuchung ist das Pupino-Urteil des EuGH, mit welchem der EuGH das bekannte Prinzip richtlinienkonformer Auslegung auf EU-Rahmenbeschlüsse übertragen hat. Vom Pupino-Urteil ausgehend untersucht Manuel Knebelsberger, inwieweit die vom EuGH diesbezüglich vorgenommene faktische Gleichstellung des Unionsrechts mit dem Gemeinschaftsrecht gerechtfertigt ist. Hierbei geht der Autor von der These aus, daß sich eine Pflicht zur rahmenbeschlußkonformen Auslegung allein aus der besonderen Rechtsnatur des Unionsrechts ergeben kann. Nach eingehender Würdigung des einschlägigen Primärrechts, und insbesondere der dortigen Kompetenzen des EuGH, gelangt Knebelsberger - im Einklang mit der herrschenden Ansicht - zu dem Ergebnis, daß das Unionsrecht zwischen dem Gemeinschafts- und dem Völkerrecht anzusiedeln ist. Angesichts des Fehlens hinreichender kommunitärer Elemente im Unionsrecht lehnt er eine Pflicht zur rahmenbeschlußkonformen Auslegung ab. In einem weiteren Teil geht derAutor der Frage nach, ob eine Übertragung der zum EG-Recht entwickelten Solange-Rechtsprechung des BVerfG auf das Unionsrecht in Betracht komme, was zum gegenwärtigen Zeitpunkt indes abzulehnen ist. Abschließend beleuchtet Manuel Knebelsberger die durch den Lissabonner Vertrag bedingten Auswirkungen auf den Untersuchungsgegenstand. 290 pp. Deutsch. Codice inventario libreria INF1000141161

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Dati bibliografici

Titolo: Die innerstaatliche Wirkweise von ...

Casa editrice: Duncker & Humblot

Data di pubblicazione: 2010

Legatura: Broschiert

Condizione libro:Gebraucht

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