Eva uppenbrink (6 risultati)

Broschiert. Condizione: Gut. 296 S. Rückensignatur, ordnungsgemäß vorne ausgestempelt, ansonsten ein gepflegtes, gut erhaltenes Buch aus teilaufgelöster Bibliothek einer großen deutschen Medienanstalt. Inhaltsverzeichnis Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . , 21 Teil Grundlagen, Begriffsbestimmungen und historischer Hintergrund 23 Grundlagen und Begriffsbestimmungen . . . . . . . . . . . . . . . . 23 Status" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 1. Der Begriff Status" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 24 2. Der Begriff Abgeordnetenstatus" . 3. Ansatz dieser Arbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 Einbeziehung der innerorganisatorischen Status 26 Schwerpunktsetzung auf die außerorganisatorischen Statusrechte 27 Das ,Europäische Parlament" . 28 29 ,Abgeordnete" des Europäisch . 1. Bezeichnung als ,Abgeordnete" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 30 2. Von Entsandten zu Direktgewählten . . . Generelle Ausrichtung des Status der Abgeordneten des Europäischen . . 32 B. Historischer Hintergrund des Status der Abgeordneten des Europäi- schen Parlaments . . . . . 32 Einfluss der Beratenden Versammlung des Europarats . . . . . . . . . 32 Einzelheiten zu der Beratenden Versammlung 33 Vorläufer der Beratenden Versammlung . . . 33 Interparlamentarische Union . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 Versammlung des Völkerbundes 34 Entstehung der Beratenden Versammlung . . . 34 Kompetenzen der Beratenden Versammlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Mitglieder der Beratenden Versammlung 36 2. Status der Mitglieder der Beratenden Versammlung . . . . . . . . . . . . . . . 37 . . . . . . . . . 37 Freies Mandat . . . . . . . . . . . . . . Dauer des Mandats . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 Inkompatibilitäten . . . . . . . . 38 . Vorrechte und Befreiungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . , . . . . . . . 39 Ersatz der Aufenthalts- und Reisekosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 3. Strukturvergleich mit der Gemeinsamen Versammlung der EGKS . . 40 10 Inhaltsverzeichnis Entwicklung des Europäischen Parlaments . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 1. Status der Abgeordneten vor Einführung der Direktwahlen . . . . . . . . 41 2. Auswirkung der Einführung der Direktwahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 43 Nationale Gesetzgebung: EuAbgG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 Zwischenergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 3. Initiativen zur Vereinheitlichung des Status zwischen 1983 bis 1991 4. Statutsentwurf des Europäischen Parlaments von 1998 . . . . . . . . . . . . 45 47 5. Zwischenergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. Teil Aktuelle Statusregelungen 48 A. Status der in Deutschland gewählten Abgeordneten unter Einbeziehung des für alle Abgeordneten des Europäischen Parlaments geltenden Ge- meinschaftsrechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 I. Rechtsgrundlagen . 48 49 11. Statusregelungen im Einzelnen . . . . . . , . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1. Freies Mandat . . 49 Gewährleistung des freien Mandats . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 50 Faktische Einschränkungen des freien Mandats Einschränkungen durch die Fraktionen im lament . 50 Einschränkungen durch die nationalen Parteien . . . . 51 Zwischenergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 2. Schutz der Kandidatur: Behinderungsverbot/Wahlvorbereitungsur- laub . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 3. Indemnität . . . . . . . . . . . . 53 Beschränkung auf ngen innerhalb des Parlaments? . . . . . . 53 Verweis des 5 Abs. 1 S. 2 EuAbgG auf Art. 46 Abs. 1 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 Wirksamkeit des Verweises in 5 Abs. 1 S. 2 EuAbgG auf Art. 46 Abs. 1 . . . . 54 56 Schutz vor zivilrechtlicher . 57 Gesetzesbegründung zu Auslegung des Art. 9 des Protokolls . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 Ausnahme für verleumderische Aussagen? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59 Zeitliche Geltung der Indemnität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60 Zwischenergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60 4. Immunität . 60 Verweisungstechnik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60 Art. 10 Abs. 1 Buchstabe a des Protokolls: Schutz im deut- schen Hoheitsgebiet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 Inhaltsverzeichnis 11 Art. 10 Abs. I Buchstabe b des Protokolls: Schutz außer- 61 halb des deutschen Hoheitsgebietes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62 Auswirkung der Verweisungstechnik . . Gemeinschaftsrechtliche Regelungsinhalte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62 Zeitliche Geltung der Immunität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62 Unverletzlichkeit gemäß Art. 10 Abs. 2 des Protokolls . . . . . 63 Ergreifung auf frischer Tat 63 Verzicht auf Immunität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65 65 Schlussfolgerung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Der durch den Verweis auf das deutsche Recht gewährte Immu- nitätsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65 66 Aufhebung der Immunität durch das Europäische Parlament Immunität gegenüber Gemeinschaftsorganen: Entschei . . . . . . . . 69 Rothley . 70 Zwischenergebnis . . . . . …

Taschenbuch. Condizione: Neu. Neuware - Den Abgeordneten des Europäischen Parlaments wird zwar ein besonderer Status gewährt, mittels einer rechtsvergleichenden Analyse stellt Eva Uppenbrink jedoch fest, dass der Schutz der Abgeordneten in weiten Teilen vom mitgliedstaatlichen Recht abhängig und daher unterschiedlich ausgestaltet ist. So variiert die Entschädigung derart, dass ein in Spanien gewählter Abgeordneter monatlich 2.849,14 EUR, ein in Italien gewählter Abgeordneter hingegen 10.643,04 EUR erhält.Zielsetzung der Arbeit ist es, diese Behandlung rechtlich zu hinterfragen und konkrete Kriterien und Maßstäbe aufzustellen, denen der Status der Abgeordneten gerecht werden muss. Die Autorin kommt zu dem Fazit, dass die derzeitige Ausgestaltung einzelner Statusregelungen gegen die - umfassend hergeleiteten - Grundsätze der Unabhängigkeit und der Funktionsfähigkeit des Europäischen Parlaments sowie der Nichtdiskriminierung verstößt. Dennoch wird anhand einer Analyse der Hierarchisierung der Normen des Gemeinschaftsrechts festgestellt, dass eine Rechtswidrigkeit nur für einen Teil der Regelungen angenommen werden kann, weil es im übrigen an einem Rangverhältnis fehlt, weshalb lediglich ein Wertungswiderspruch bejaht werden kann.An Aktualität hat die Thematik durch die Einführung des Art. 190 Abs. 5 EG durch den Amsterdamer Vertrag und die seither laufenden Verhandlungen zwischen Europäischem Parlament und Rat über ein Abgeordnetenstatut gewonnen. Den Abschluss bildet eine Analyse des Entwurfs eines Abgeordnetenstatuts, welcher letztlich nur in Teilen zufriedenstellend ist.…

Condizione: New. Den Abgeordneten des Europaeischen Parlaments wird zwar ein besonderer Status gewaehrt, mittels einer rechtsvergleichenden Analyse stellt Eva Uppenbrink jedoch fest, dass der Schutz der Abgeordneten in weiten Teilen vom mitgliedstaatlichen Recht abhaengig und .

Taschenbuch. Condizione: Neu. Das Europäische Mandat - Status der Abgeordneten des Europäischen Parlaments. | Dissertationsschrift | Eva Uppenbrink | Taschenbuch | 296 S. | Deutsch | 2004 | Duncker & Humblot | EAN 9783428113545 | Verantwortliche Person für die EU: Duncker & Humblot GmbH, Carl-Heinrich-Becker-Weg 9, 12165 Berlin, info[at]duncker-humblot[dot]de | Anbieter: preigu. …

Condizione: Hervorragend. Zustand: Hervorragend | Seiten: 296 | Sprache: Deutsch | Produktart: Bücher | Keine Beschreibung verfügbar.

Softcover. Condizione: gut. 2004. Das Europäische Mandat - Status der Abgeordneten des Europäischen Parlaments In deutscher Sprache. pages.